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2006 - Bundesgerichtshof: Rechtsschutzversicherungen müssen bei Medienfonds Anwaltskosten zahlen

BGH verpflichtet Rechtsschutzversicherungen zur Übernahme von Anwaltskosten

Rechtsschutzversicherungen können sich bei Klagen von Kapitalanlegern auf  Rückabwicklung ihrer Fondsbeteiligung wegen eines fehlerhaften Anlageprospektes nicht auf  Ausschlussklauseln berufen.

Der Kläger hatte sich an einem Medienfonds beteiligt, der in eine finanzielle Schieflage geriet.

Deshalb verklagte der Anleger den Berater und die Vertriebsgesellschaft des Fonds wegen fehlerhafter Prospektangaben.

Die Rechtsschutzversicherung des Anlegers lehnte eine Übernahme der Prozesskosten für dieses Verfahren ab, da durch die Klage das Recht der Handelsgesellschaften betroffen sei und es sich bei der Kapitalbeteiligung des Anlegers um eine selbständige Tätigkeit handele.

Dieser Auffassung trat der Bundesgerichtshof mit eindeutiger Argumentation entgegen.

Diese Entscheidung im Volltext erhalten Sie bei der Deutschen Anleger Stiftung unter

 

Deutsche Anleger Stiftung,

Dachauer Straße 55, 82256 Fürstenfeldbruck

oder

Kontakt@DeutscheAnlegerStiftung.de

 

Bitte geben Sie hier die Nummer Rspr.10/06 an.