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2009 - BGH: Anforderungen an die Plausibilitätsprüfung bei Anlagevermittlung

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung die richtige Vorgehensweise eines Anlagevermittlers bei der Plausibilitätsprüfung eines Prospekts dargestellt. Der Vermittler muss anleger- und objektgerecht beraten. Diese Pflicht erstreckt sich auf alle tatsächlichen Umstände, die für den Anleger von besonderer Bedeutung sind. Der Vermittler muss demgemäß über alles aufklären, was die Renditeerwartungen und den Kapitalerhalt beeinträchtigen könnte. Der Vermittler muss das Konzept zumindest auf die wirtschaftliche Tragfähigkeit (Plausibilität) prüfen. Unterlässt er das in der Beratung, muss er den Anleger explizit darauf hinweisen. Der für eine sachgerechte Anlageentscheidung absolut notwendige Emissionsprospekt ist dem Anleger so rechtzeitig vor dem Vertragsschluss zu übergeben, dass der Inhalt noch zur Kenntnis genommen werden kann. Selbst wenn der Prospekt rechtzeitig übergeben wurde, muss der Vermittler prüfen, ob der Prospekt ein in sich schlüssiges Bild der Beteiligung darstellt. Insbesondere für einen spezialisierten Anlagevermittler besteht eine Pflicht, weitere eigenständige Ermittlungen über den Prospekt hinaus vorzunehmen. Die Entscheidung trifft vor allem Vermittler, die eine besondere Sachkunde auf einem bestimmten Gebiet für sich in Anspruch nehmen. Dann haben sie weitgehende Ermittlungspflichten, die über eine bloße Prüfung des Prospekts hinausgehen.
Wiederholt hat das höchste deutsche Zivilgericht durchaus anlegerorientiert entschieden und zeigt, dass es durchaus möglich ist, gegen seinen Vermittler bei fehlerhafter Beratung vorzugehen. Dieses sollte jedoch zuvor fundiert überprüft werden.

Christiana Franke
Vorstandsvorsitzende der Deutschen Anlegerstiftung